Die Vortragsfolien des Abends (pdf) stehen schon zum Download bereit.

Einleitend will ich ein paar Worte zum Verfahren verlieren. Die Bürgerbeteiligung fand mit dem Dokument «Positionen und Empfehlungen» (pdf) erstmal ein Ende. Die Stadt will den weiteren Prozess aber ebenso offen und transparent gestalten. Deshalb haben Umwelt- und Stadtplanungsamt zum 4. Forum eingeladen. Ziel des 4. Forums war die Vermittlung der Schlussfolgerungen, die die Stadtveraltung aus dem Positionspapier gezogen hat, und die Darstellung des weiteren Verfahrensverlaufes. Eine Entschuldigung über die mangelnde Öffentlichkeitsarbeit der letzten Zeit mit Verweis auf die nicht berichtende Presse eröffnete die Veranstaltung, welche dreigeteilt war:

1. Alter Elbarm
2. Stromelbe
3. Verfahrensfragen

Prinzipiell geht die Stadt wie folgt vor: Es ergaben sich Prüfaufträge mit dem Ziel der Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen, die eine Planung benötigen, die wiederum eine (erweiterte) Grundlagenermittlung voraussetzen. Weitere Elemente des Positionspapiers die nicht Prüfaufträge betreffen werden dann Bestandteil der Stadtratsbeschlussvorlage oder werden an Dritte weitergereicht (z.B. Landestalsperrenverwaltung Sachsen).

Alter Elbarm

Der Abschnitt zum alten Elbarm begann mit einer Wortmeldung zur geplanten Solitaersiedlung, die vorschlug den Bauausschuß einzuladen, um dessen Beschluss “in rechte Licht” zu rücken. Manche Laubegaster wehren sich gegen diese geplante Siedlung, weil sie im Überschwemmungsgebiet auf einer ehemaligen Mülldeponie (dampfdichte Fundamente) realisiert werden soll. Geantwortet wurde mit dem Verweis auf die Auslage der Beschlussvorlage des Bauausschusses bis 1. September und dem weiteren Verfahrensprozess (Stadtplanungsamt?)mit dessen Einflussmöglichkeiten.

Kurz und knapp kann man sagen, dass eine Mauer mit Durchlässen für die Verkehrswege entlang der Siedlungskante geführt werden soll.

Schutzziel ist HQ100, also ein Hochwasser was aller 100 Jahre auftauchen kann.

Fragen aus dem Publikum dazu:

Frage: Was passiert mit dem Kleingärten?
Antwort: Kleingärten werden nicht vergessen.

Frage: Wie werden Strasse und Wege verschlossen?
Antwort: Je nach Notwendigkeit und Realisierbarkeit. Das Herauszufinden ist Ziel der Planungen.

Frage: Werden Straßen irgendwie ertüchtigt um möglichst lange Autos aus Laubegast herausholen zu können. Verweis auf hohe Schadenssumme durch KFZ-Schäden.
Antwort: Strassen sind nicht Teil der Planungen, da nur Hochwasserschutz Teil der Planungen ist. Zusammenarbeit mit Strassen- und Tiefbauamt findet nicht statt und ist auch nicht nötig, da getrennte Massnahmen. Verschlechterung der Abflusssituation kann es nicht geben, da diese durch Landschaftskonzeption ausgeschlossen sind.
Anmerkung von mir: Integrierte Planungen finden also nicht statt. Die anwesenden Bürger hatten zu diesem “Inseldenken” scheinbar kein Verständnis.

Noch ein Einwand: Deiche seien nicht notwendig, hier und da eine Betonmauer würde ausreichen. Antwort: Die Planung wird mögliche Varianten ausarbeiten. Das Planungsergebnis wird diskutiert und eine Vorzugsvariante ausgewählt.

So viel zum alten Elbarm. Es geht weiter mit dem

Hochwasserschutz an der Stromelbe

Die Aufgabenstellung die sich die Stadt zu diesem Abschnitt gegeben hat ist eng mit der LTV abgestimmt. Das folgt auch aus dem Kooperationsvertrag zwischen Dresden und Sachsen. Da das Ufer nicht gegen HQ 100 zu sichern ist und ein Hochwasserschutz mit Augenmaß gefordert wird, muss dieser Begriff unbedingt geschärft werden.

Ziel ist die Variantenfindung für Hochwasserschutzmaßnahmen bis HQ 100. Vollstationäre und vollmobile Varianten wurden im Beteiligungsprozess bisher ausgeschlossen.

In einem zweistufigen Prozess will die Stadt deshalb Planungsgrundlagen erarbeiten.

1. Schritt: Untersuchungen zu Kombinationslösungen aus stationären und mobilen Elementen bis HQ 100 am Uferbereich, da diese Kombination im Beteiligunsgprozess nicht ausgeschlossen wurde (wohl aber Festlegung verschiedener maximaler Mauerhöhen, z.B. bis Pegel 750 cm).

In einem 2. Schritt wird dann eine Planungsgrundlage für eine zurückgesetzte Hochwasserschutzlösung im Bereich 2 für HQ 100 gesucht, falls kein Schutz am bis HQ 100 am Ufer erreicht werden kann.

Frage: Warum wird wieder Schutz vor HQ 1o0 geprüft?
Antwort: Positionspapier schliesst Prüfung mit HQ100-Schutz nicht aus, vor allem nicht die stationär-mobile Kombinationslösung bis HQ1o0.

Anmerkung: Es ist deutliche Beunruhigung im Saal spürbar. Die Vorgehensweise der Stadt schliesst eine Hochwasserschutzmaßnahme am Ufer nicht ganz aus. Ebenso kann sich herausstellen, dass Hochwasserschutz bis HQ20 (Pegel 820 cm) und eine 2. Schutzlinie vor der Österreicher Straße besser geeignet ist. Das hängt von der Gewichtung der Mindestkriterien für Nutzwertanalyse zur Variantenbewertung ab.

Es folgen weitere Fragen:
Wann wird zurückgesetzter Schutz realistisch?
Antwort: Es werden mehrere Varinaten geprüft. Auch solche mit Kosten-Nutzen-Faktor kleiner 1 (größer 1 bedeutet Finanzierbarkeit durch Freistaat). Falls die Stadt aber dem Stadtbild eine hohe Bedeutung bemisst und Geld zusteuert, kann auch eine durch den Freistaat nicht finanzierbare Variante mit zurückgesetzter Schutzlinie im Korridor 2 aber besser Landschaftseinbingung realisiert werden.
Anmerkung eines Bürgers: Es darf keine Ungleichbehandlung der Laubegaster beim Hochwasserschutz geben.

Frage: Wird durch Schutzziel HQ100 nicht schon ein Ergebnis vorbestimmt?
Antwort: Nein, da auch Schutzziele mit HQ20 durch LTV finanzierbar sind, wenn Kosten-Nutzen-Faktor > 1. Die Stadt kann auch andereaufwändigere Schutzvarianten kofinanzieren (Stadtbild)

Frage: Wo bleibt die Nullösung?
Antwort: Die ist auch in der Variantensuche enthalten.

Dann wurde nochmal über das Schutzziel HQ 100 diskutiert, da dieses seitens der Bürger als unrealistisch ausgegrenzt wurde. Verwunderung über die Stadt über dieses Ziel.

Frage: Wo bleibt erweiterte Grundlagenuntersuchung wie im Kooperationsvertrag zwischen Stadt und Land gefordert?
Antwort: Die Aufgabenstellung als Planungsgrundlage schliesst genau diese Grundlagenuntersuchung ein.

Frage: Auswirkung auf andere Elbanrainer?
Antwort: Bestandteil eines Fachdokumentes.

Frage: Wie weiter im Verfahren?
Antwort: Verweis auf Teil 3 des Abends.

Frage: Warum wird Mauer bis Pegel 800 cm mit als Planungsziel erwogen, obwohl eigentlich im Beteiligungsprozess maximal 750 cm gefunden wurden?
Antwort: Wenn man 800 cm mit Argumenten ausschliessen will, muss man es auch untersuchen, neben Mauern bis Pegel 700 und 750 cm. Das sind Grundlagen für Nutzwertanalyse, bei der die Gewichtung der Kriterien dann variiert werden.

Anmerkung Bürger: “Mäuerchen” plus Aufsatz ist in Ordnung.
Antwort: Mäuerchen/stationärer Schutz ist immer mit Strassenveränderung/-höherlegung verbunden. Deshalb ist die Mauerhöhe auch ein wesentliches Kriterium bei der Landschaftplanung.

Teil 3: Verfahrensfragen

Im dritten Teil der Verantstaltung wurde aufgezeigt wie die Stadtverwaltung das weitere Vorgehen plant. Interessant sind die nochmaligen Einflussmöglichkeiten der Laubegaster, wenn die Beschlussvorlage für den Stadtrat erstellt wird (November 2011). In welcher Form die Bürger dort die Beschlussvorlage mitgestalten ist noch nicht ganz klar, wahrscheinlich ist aber wieder eine Bürgerwerkstatt. Im persönlichen Nachgespräch erfuhr ich auch, dass interaktive Werkzeuge dann darstellen sollen, welche Kriteriengewichtung dann auch eine Mauer am Elbufer verhindern könnte. Frühestens im März 2013 wird der Stadtrat eine konkrete Planung ausschreiben, deren Grundlagen von März 2012 bis Dezember 2012 erarbeitet werden. Im November 2011 können die Laubegaster also in die Grundlagenausarbeitung nochmals eingreifen.

Beim alten Elbarm geht das ganze schneller, da unkomplizierter. Da wird jetzt mit der Grundlageermittlung durch eine PlanungsGmbH aus Dippoldiswalde begonnen.

Fazit

Ich fand die Veranstaltung gut vorbereitet. Durch das Fernbleiben seit dem 1. Forum war ich aus dem Thema ein wenig raus, konnte aber dennoch gut mitdenken. Aufpassen müssen die Laubegaster, dass sie die Grundlagenermittlung im November 2011 richtig mit beeinflussen. Dazu können sie bis zum 21. September nochmals Hinweise zu den Aufgabenstellungen (der Stadt an sich selbst) übermitteln:

leben-mit-dem-fluss@dresden.de
oder
Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt
Beteiligungsprozess Laubegast
Postfach 120020, 01001 Dresden

Diese ganze Thematik des Hochwasserschutzes am Laubegaster Ufer ist unheimlich komplex (siehe Aufgabenstellung der Stadt an sich selbst) und die Stadt hat den Willen das mit der Bevölkerung gemeinsam zu machen. Doch mir scheint, als fehlen die passenden Werkzeuge seitens der Stadt um den Bürgern den jeweiligen Stand der Dinge in allgemeinverständlicher Form zu vermitteln.

Alleine das Schutzziel HQ 100 bedeutet wieder erhöhte Aufmerksamkeit der Laubegaster, da diese dieses Schutzziel nach meinem Verständnis schonmal ausgeschlossen haben wollten. Insbesonders scheint mir das Schutzziel HQ 100 noch zu vorrangig, als ob man da gelassen in die Zukunft sehen kann. Schliesslich hat das Laubegaster Ufer einen besonders natürlich wirkenden Übergang von der Siedlung zum Fluss zu verlieren.

Stellt sich heraus, dass eine statinonär/mobile Hochwasserschutzlösung HQ 100 erreichen kann und ist diese auch wirtschaftlich, dann erscheint mir die Betrachtung einer zweiten Schutzlinie sehr unwahrscheinlich, wie auch aus folgendem Zitat (als Grafik, da Passwortschutz des PDF) der Aufgabenstellung ersichtlich ist:

Es ist also sehr wichtig, darauf zu achten, wie die Vozugslösung im Schritt 1 zustande kommt, da das Damoklesschwert “Schutzziel HQ 100″ eine echte Beeiträchtigung der Lebensqualität am Laubegaster Ufer bedeutet.

So ich hoffe, ich habe den Gesamtverhalt einigermaßen richtig erfasst und die Veranstaltung sinnvoll dokumentiert. Es bleibt spannend und anspruchsvoll in Laubegast!

www.dresden.de/hochwasser

Exakt einen Tag nach dem 1. Forum wurde www.dresden.de/hochwasser erweitert. Hinzugekommen zum Internetangebot der Stadt ist eine Unterseite, die dem Beteiligungsprozess der Bevölkerung gewidmet ist. Zusätzlich enthält die Unterseite drei weitere Abschnitte:

• Spielregeln
• Dokumente
• Vorgeschichte

Merkwürdig ist, dass die Webseite erst nach dem 1. Forum freigeschaltet wurde. Es wurde sogar vorher angekündigt, dass die Freischaltung erst nach dem 1. Forum geschieht. Was ist daran merkwürdig?

Den Gästen der Veranstaltung stehen nicht die selben Informationen für die Vorbereitung zur Verfügung. Die Stadtverwaltung tritt mit voller “Informationsmontur” auf, während der Bürger erst am Ende der Veranstaltung erfährt, was wie passieren soll. Hätte das Arbeitsbuch vorher den Bürgern zur Verfügung gestanden, hätte man zum 1. Forum tatäschlich über die Prozessgestaltung der Beteiligung debattieren und eventuell auch abstimmen können. So verbliebt das Gefühl von Überrumpelung beim Bürger (zumindest bei mir).

Eine Unterstellung seitens der Stadt

Liest man die genau die Hauptwebseite zur Bürgerbeteiligung der Stadt Dresden, dann findet man folgenden Absatz:

http://www.dresden.de/de/08/03/055/015/leben_mit_dem_fluss.php am 27.11.2010

Auf dem 1. Forum am 25.11.2010 wurde einem vorläufigen Zeitplan zugestimmt (…).

Hier unterstellt die Stadtverwaltung, dass am vergangen Mittwoch abend eine Abstimmung stattgefunden habe und die Beteiligten zugestimmt hätten. Ich kann mich jedenfalls nicht an einen Aufruf zu einer Abstimmung erinnern. Bis zum Veranstaltungsende wurde nicht eine Frage laut in den Saal gestellt und mit der Bitte verbunden, durch Handzeichen über irgendetwas abzustimmen. Ich widerspreche dieser Darstellung seitens der Stadt Dresden.

Anlage 1 des Stadtratsbeschlusses zur Bürgerbeteiligung

Kommentator Fricke weisst im ersten Beitrag zum 1. Forum darauf hin, dass der Stadtratsbeschluss eine Anlage 1 hat. Diese Anlage 1 des Stadtratsbeschlusses müsste also in der entsprechenden Sektion (Dokumente/Vorgeschichte) zu finden sein.

Merkwürdig daran ist, sie ist dort nicht zu finden. Der Stadtratsbeschluss ist zwar ordentlich verlinkt, jedoch nicht seine Anlage 1. Also ist der Stadtratsbeschluss unvollständig. Ich zitiere:

2. Der Stadtrat beauftragt die Oberbürgermeisterin, die Kooperationsvereinbarung zwischen der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen und der Landeshauptstadt Dresden zur Planung und Realisierung von Maßnahmen zum Gebietsschutz der Bebauung zwischen Werft und Berchtesgadener Str. in Dresden-Laubegast vor Hochwasser der Elbe (Elbe Z1 – Gebietsschutz Laubegast) gemäß Anlage 1 abzuschließen.

Zum Glück existiert das Stadtratsinformationssystem, wo ich nach einigem Suchen die Beschlussvorlage für den Stadtratsbeschluss samt Anlagen gefunden habe. Hier nun das Rechercheergebnis:

• Beschlussvorlage: V0649_10_Vorlage_Gremien.pdf
• Die Anlage ist die Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt und LTV (Landestalsperrenverwaltung)
• drei weitere Stadtratsbeschlüsse zum Thema
  • V0649_10_V_2278-SR68-08.pdf
  • V0649_10_V_2284-SR69-08.pdf
  • V0649_10_V_3138-SR83-09.pdf

Nun steht also fest, dass die Anlage des Stadtratsbeschluss die Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt und Land ist, deren Ziel es ist, die Hochwasserschutzmaßnahme Z1 durchzuführen. Inhalt von Z1 ist der Gebietsschutz von Laubegast, seitens der Elbe her.

Grafik aus Arbeitsbuch, Seite 24

In der Vergangenheit war die Maßnahme Z1 als Mauer mit ev. mobilen Aufsätzen empfohlen worden.

aus: http://www.dresden.de/media/pdf/umwelt/BV_DD-Osten_Anlage1_Text_FINAL_080130.pdf, Seite 6

Somit wäre nun geklärt, was die Anlage des Stadtratsbeschlusses ist, welchen Bereich die Maßnahme Z1 tangiert und dass Z1 im aktuellen Planungsstand als 6 874 738 € teuer Hochwasserschutzmauer mit möglichen mobilen Aufsätzen seitens der Stadtverwaltung empfohlen wird.

Nichtdurchsuchbare PDF-Dateien

Eine technische Unzulänglichkeit: Es kann nicht sein, dass zum Beispiel die Kooperationsvereinbarung als gescannte PDF-Datei zur Verfügungs gestellt wird. Wie soll man denn darin suchen? Solche technischen Unzulänglichkeiten kann man doch keinem mehr zumuten. Die Unterschriften hätten ja als extra Bildchen eingefügt werden können.

Nichtvorhandene Veranstaltungsdokumentation/Transparenz

Weder die Stadtverwaltung noch das externe Moderationsbüro haben, meines Wissens nach, eine umfassende Veranstaltungsdokumentation zugesagt. Es steht zwar geschrieben:

Sämtliche unter der E-Mail-Adresse “leben-mit-dem-fluss@dresden.de” eingehenden Wortmeldungen und Anfragen werden, sofern es der Verfasser nicht ausdrücklich untersagt, zu den öffentlichen Veranstaltungen bereit gehalten.

Aber was soll das heißen? Erfahren die Bürger von ihren Fragen laut “offiziellem” Beteiligungsplan erst im Februar? Und wenn ja, dann müssen diese Fragen an 2 Tagen geklärt werden. Nämlich am 4. und 5. März 2011.

Meine Empfehlung an dieser Stelle wäre die Einrichtung eines geeigneten Systems, welches den aktuellen Stand der Fragenbearbeitung jederzeit nachvollziehbar macht. Sowas kann im WWW stattfinden, mit einer parallelen Zugangsvariante, die keinen Internetzugang voraussetzt (z.b. ein Informationsbrett-/häuschen vor Ort).

Wo zur Hölle sind die Folien der Veranstaltung? Sowas lädt man heute am nächsten Morgen nach den Veranstaltungen ins WWW.

Vollständigkeit der Bürgerbeteiligung

Was mir ebenso nicht ganz klar ist, wie die Stadtverwaltung und das Moderationsbüro eine potentiell noch größere Personenanzahl handhaben will. Was würde passieren, wenn zum 2. Forum plötzlich 500 Laubegaster auflaufen? Will man die Mehrzahl wegen Überfüllung des Volkshauses wieder wegschicken?

Als Denkanstoss möchte ich vielleicht eine Live-Übertragung im Stadtfernsehen mit alternativer Möglichkeit zum Download in die Runde werfen. Da könnte man zu Hause von der Couch aus an den Foren teilnehmen. Dieser Aspekt tangiert auch den vorherigen Punkt der Veranstaltungsdokumentation.

Erreichbarkeit des Moderationsbüros

Im Moment kann man das Moderationsbüro nicht direkt über einen gesonderten Kommunikationskanal ansprechen. Die E-Mail-Adresse “leben-mit-dem-fluss@dresden.de” und die Postanschriften stehen samt und sonders unter der Kontrolle der Stadtverwaltung Dresden. Ein garantiert unbeeinflussbarer Kontakt zum Moderator sollte bestehen. Hier meine Empfehlung: Direktkontakt zum Büro für urbane Entwicklung mit den entsprechen Personen. Verlorengegangene Dokumente/Fragen sorgen ja bekanntlich nicht für Erheiterung.

Öffentlichkeitsbegriff in einer Bürgerbeteiligung

Zu guter Letzt sehe ich noch eine Herausforderung in der Bewältigung des Beteiligungsprozesses. Der Begriff der Öffentlichkeit ist für mich vielleicht ein anderer, wie für einen Stadtangestellten oder gar einen Laubegaster Renter.  Ich will mal ein paar Stichpunkte in den Raum stellen:

• Das Internet ist großartig und ist Basis toller Werkzeuge.
• Nicht alle Leute sind im Internet zugange.
• Nicht nur Laubegaster sind betroffen. Wasser ohne Balken beeinflusst auch andere Menschen durch irgendwelche Maßnahmen.
• www.dresdner-debatte.de fällt mir da gerade ein. Dresden hat Erfahrungen, wie man Bürger einbezieht online, wie offline. (Verdammt, da war vor kurzem die Abschlussveranstaltung….wird wohl sicher kein Video von geben). Dazu schrieb ich hier auch schon.

Fazit

Irgendwie hab ich noch kein gutes Gefühl für den Beteiligungsprozess. Zu viel steht für den geneigten Laubegaster auf dem Spiel. Sicher bietet die Bürgerbeteiligung viele Chancen, jedoch sollten Fehler der Vergangenheit nicht noch mal gemacht werden. Noch wirkt der ganze Prozess sehr statisch (keine Diskussionmöglichkeit zwischendurch) und limitiert (max. Personenzahl im Volkshaus). Auch scheint mir die Transparenz und Effektivität im Kommunikationsprozess noch weitgehend nicht ausgeschöpft. Eine ordentliche und immer abrufbare Onlinedatenbank zu Fragen und ihren Antworten bzw. ein Dikussionsforum im WWW kostet eigentlich gar nichts, ausser guten Willen für den Einsatz und Betreuung.  Die 30 000 € für die Bürgerbeteiligung scheinen mir nicht auszureichend, um eine Maßnahme im geschätzten Wert von 7 304 985,32 EUR ausreichend zu begleiten. Die Gefahr von Lebensqualitätsverlust schätze ich als sehr hoch ein. Eine graphische Darstellung der Beteiligung und ihrer Auswirkung wäre auch sehr angebracht. Flussdiagramme sagen manchmal mehr als Worte.

Mein erster Artikel zur Bürgerbeteiligung wurde übrigens in den letzten 2 Tagen gut angenommen und sogar auf www.mauerzoff.de verlinkt.

Gespannt bin ich auf die Reaktionen in der Laubegaster Bürgerschaft. Als frisch Zugezogener stecke ich da noch nicht so feste drin, so dass mein externer Blick noch überwiegt. Aber das ändert sich ja gerade.

Positiv überraschte mich die Methode, um die Besucher zu zählen und ihre Wohnorte festzustellen. Klebepunkte und ein Stadtplan produzieren folgendes:

Der Saal im Volkshaus war übervoll und der zuständige Ortsamtsleiter begrüßte die Gäste.

Als nächstes führte Frau Prof. Reuther vom Büro für urbane Projekte in den Abend ein und stellt das Problem dar (Hochwasserschutzmaßnahmen in Dresden Laubegast) . Insgesamt zeigt sie viele bunte Bilder und redet eine Stunde lang. Die Details blogge ich später/morgen (live blogging ging nicht, kein Internet dort).

Nach gut einer halben Stunde verwies sie auf www.dresden.de/hochwasser und ein Arbeitsbuch (ab 26.11.2010), wo alle diese Grafiken auch noch mal enthalten sind. Im Moment ist bis auf die Einladung zur Auftaktveranstaltung noch nix dort zu finden.

Ich wurde ungeduldig, da ich wissen wollte, wie die Beteiligung denn nun funktionieren soll.

Als nächstes sprachen die beteiligte Stadtplanerin, ein Herr vom Umweltamt der Stadt und Herr Bielitz von der Landestalsperrenverwaltung. Es wurde 20 Uhr und noch immer keine neuen Informationen, wie denn die Beteiligung funktionieren soll.

Nun kommen die Bürger zu Wort. Ich fasse mal zusammen:

• Misstrauen gegenüber der Stadt
• Ergebnisoffenheit der Beteiligung wird in Frage gestellt
• Rechtssicherheit der Beteiligung wird verlangt
• Wie soll Beteiligung konkret funktionieren?
• Transparenz und Einbeziehung gefordert
• Schönheit und Charakter von Laubegast dürfen nicht verloren gehen
• Freude und Skepsis gegenüber der Beteiligung

Es ist nun 20.45 Uhr und noch immer weiss niemand, wie sich das externe Büro die Beteiligung vorsieht. Nun spricht endlich Frau Reuther dazu. Ich fasse zusammen:

• 25.11.2010 – 1. Forum Auftakt
• Meinungsbild der Laubegaster wird erstellt zwischen Dezember 2010 und Januar 2011. Geplant sind Befragungen, eine E-Mail-Adresse und eine Postanschrift. Keine qualifizierte Umfrage, nichts dergleichen.
• 10.02.2011 – 2. Forum – Vorstellunge des Meinungsbildes im Volkshaus Laubegast
• Es folgt eine offene Bürgerwerkstatt am 4. und 5. März 2011 in der 64. Mittelschule.
• 24.03.2011 – 3. Forum – Vorstellung des Werkstattberichtes im Volkshaus
• Qualifizierte Zusammenarbeit zur Erstellung einer Vorlage/Schlussfolgerung aus der Bürgerbeteiligung von April bis Mai 2011.
• 05.05.2011 – 4. Forum im Volkshaus, Ergebnisse und Präsentationen.

Alle sind müde, die Luft stickig. Der Ortsamtsleiter bedankt sich, ich mache obiges Foto und gehe nach Hause.

Fazit

Die Bürger sind an der Prozessgestaltung nicht beteiligt. Der Zeitrahmen wird wieder nicht vom Bürger zusammen mit der Verwaltung festgelegt, sondern ist scheinbar schon relativ starr vorgegeben. Der Abend ließ gar keine Diskussion über den Prozess zu!

Ich behaupte sogar, dass der Abend extra so geplant wurde, dass die Bürger über den Prozess der Beteiligung gar nicht mehr debattieren konnten. Vollendete Tatsachen wurden kurz vor Veranstaltungsende präsentiert. Die Prozessgestaltung hätte in den ersten 20 Minuten vorgestellt werden sollen und danach hätte man sich darüber unterhalten können, um auch die Bedürfnisse der Bürger für die Beteiligung aushandeln zu können. Fail #1

Wenn ich den Zeitplan so ansehe, dann ist der sehr eng gesteckt. Das ist machbar, aber bei mindestens 12 000 mehr oder weniger Betroffenen ganz schön eng. Ich wünschte mir eine gewisse Offenheit im Findungsprozess über den zeitlichen Ablauf. Fail #2

Wie die Meinungsbildung der Laubegaster passieren soll/bzw deren Meinungsbild aufgenommen werden soll, wurde gar nicht qualifiziert dargestellt. Letzlich stehen gerade 2 Monate fest, in denen ohne Methodik mehrere hundert Menschen ihren Senf zum Thema dazugeben sollen. Da sind keine Diskussionen oder regelmässige Faktenaustausche geplant nichts. Einfach eine E-Mail-Adresse (leben-mit-dem-fluss@dresden.de) und ne Postadresse sollen reichen. Sowie die Kontaktdaten derer, die sich beim Verlassen der Veranstaltung eingetagen haben. Die Phase wird chaotisch, ich denke die Bürger müssen sich da ganz schnell selber finden und ihre Netzwerke in Fahrt bringen, sonst gibt es keine sinnvolle Rückmeldung bis zum Februar 2011. Fail #3

Die am Abend vorgestellten Folien sind nach Veranstaltungsende nicht im WWW zu finden. Die Veranstaltung wurde von Veranstalterseite auch nicht weiter dokumentiert, bzw. wurde keine Dokumentation angekündigt. Ich hab live mitgeschrieben, das veröffentliche ich zeitnah. Das muss viel besser werden. Fail #4

So..ich bin jetzt hundemüde. Alles in allem muss das Niveau der Bürgerbeteiligung besser werden. Wenn der Beteiligungprozess so stattfindet, wie vorgeschlagen, kommen meiner Meinung nach die Bürger nicht genug zu Wort. Über Verbesserungsmöglichkeiten schreibe ich hier auch noch.

PS: Fail = Fehler.

PPS: Das Schlagwort dieses Thema hier im Blog weiter zu verfolgen lautet: Leben mit dem Fluss

Schauen nebenher eine Dokumentation über den Hunger.

Wir wähnen uns beinahe im falschen Film.

Wenn man im grauen Regenmorgen die Elbe herab radelt und plötzlich einen Biber die Elbe hinaufschwimmen sieht. Einfach so…

Da wirft man natürlich gerne sein Rad in die nasse Elbwiese und steigt an die Wasserkante herab und schaut dem Tier ganz genau zu.

Aber, ich mache mir auch Sorgen über Medikamentenrückstände im Fluss. Der Biber schwimmt zwar in sichtbar sauberen Wasser, aber was sauber ist, bestimmt das Gesetz. Darüber schrieb ich schon einmal. Und da spielen Medikamentenrückstände keine Rolle. Ob diese bei der Gewinnung von Uferfiltrat für Trinkwasser herausgefiltert werden, weiss ich natürlich auch nicht. Sehen kann ich sie in meinem Wasserkrug auch nicht. Vielleicht frage ich bei meinen Stadtwerken noch einmal an.

Immerhin entwässert ja ganz(?) Böhmen in die Elbe und da leben geschätzt 8.5 Mio. Menschen, die auch mal die eine oder andere Tablette nehmen oder irgendwas verabreicht bekommen.

*seufz*

Ein Klick aufs Bild bringt euch zur Großansicht der Bilder. Ein Klick aufs Bild in der Großansicht, bringt euch zum nächsten Bild.

Andere Dresdner Blogger haben auch fleissig fotografiert:

• Fotos vom Elbe-Hochwasser
• Fotos vom Elbe-Hochwasser, Update
• Hochwasser

Dazu bediene ich mich einen simplen Verweises, auf eine toll konzentrierte Darstellung der letztjährigen Steuerentwicklungen. Hier mal ein Vorschaubildchen:

Der Vollständigkeit halber will ich noch erwähnen, dass manche in nicht ausgegeben Guthaben ein ganz großen Problem sehen. Guthaben sind ja nix anderes als Nachfrageschulden.

Das Geld was auf meinem Konto rumliegt, kann ich in Ermangelung nachhaltiger Produkte oder Zeit gar nicht ausgeben. Diesen Luxus muss man erstmal haben…und eine Halbtagsgesellschaft scheint in den Politikerköpfendickschädeln ja nicht zu existieren.

Bildquelle: zeno.org

Ich sags ja, der Seume war ein ganz Großer. Gestern hab ich mir den zweiten Teil seines Spaziergangs nach Syrakus angehört. Er ist mittlerweile an Wien vorbei und fängt an, übers Geld und den Zins zu sinnieren. Die folgenden 2 min 23 habe ich euch aus der MDR-Figaro-Lesezeit mal herausgeschnitten:

Audio-Datei herunterladen (seume_finanzkrise.mp3)
Link zum Mitschnitt: seume_finanzkrise.mp3

Was hat sich in den letzten 200 Jahren geändert? Nichts, aber auch gar nichts. Das Volk ist vielleicht nicht mehr arm, aber es zahlt noch immer den Reichtum der Reichen. Die Umverteilungswirkung des Zinses entfaltet noch immer ihre Kräfte.

Der Vollständigkeit halber, füge ich den Text zum Audio noch mit an:

Doktor Gall hat eben einen Kabinettsbefehl erhalten, sich es nicht mehr beigehen zu lassen, den Leuten gleich am Schädel anzusehen, was sie darin haben. Die Ursache soll sein, weil diese Wissenschaft auf Materialismus führe.

Man sieht auch hier in der Residenz nichts als Papier und schlechtes Geld. Das Lenkseil mit schlechtem Gelde ist bekannt; man führt daran, so lange es geht. Das Kassenpapier ist noch das unschuldigste Mittel, die Armut zu decken, so lange der Kredit hält. Aber nach meiner Meinung ist für den Staat nichts verderblicher und in dem Staat nichts ungerechter als eigentliche Staatspapiere, so wie unsere Staaten jetzt eingerichtet sind. Eingerechnet unsere Privilegien und Immunitäten, die freilich ein Widerspruch des öffentlichen Rechts sind, zahlen die Ärmeren fast durchaus fünf Sechsteile der Staatsbedürfnisse. Die Inhaber der Staatspapiere, sie mögen Namen haben wie sie wollen, gehören aber meistens zu den Reichen, oder wohl gar zu den Privilegiaten. Die Interessen werden wieder aus den Staatseinkünften bezahlt, die meistens von den Ärmeren bestritten werden. Ein beliebter Schriftsteller wollte vor kurzem die Wohltätigkeit der Staatsschulden in Sachsen dadurch beweisen, weil man durch dieses Mittel sehr gut seine Gelder unterbringen könne. Nach diesem Schlusse sind die Krankheiten ein großes Gut für die Menschheit, weil sich Ärzte, Chirurgen und Apotheker davon nähren. Ein eigener Ideegang, den freilich Leute nehmen können, die ohne Gemeinsinn gern viel Geld sicher unterbringen wollen. Das Resultat ist aber, ohne vieles Nachdenken, daß durch die Staatsschulden die Ärmeren gezwungen sind, außer der alten Last, auch noch den Reichen Interessen zu bezahlen, sie mögen wollen oder nicht. Bei einem Steuerkataster, auf allgemeine Gerechtigkeit gegründet, wäre es freilich anders. Aber jetzt haben die Reichen die Steuerscheine, und die Armen zahlen die Steuern. Man kann diese Logik nur bei einem Kasten voll Steuerobligationen bündig finden. Wo hätte der Staat die Verbindlichkeit, den Reichen auf Kosten der Armen ihre Kapitale zu verzinsen? Und das ist doch am Ende das Fazit jeder Staatsschuld. Jede Staatsschuld ist eine Krücke und Krücken sind nur für Lahme. Die Sache ist zu wichtig, sie hier weiter zu erörtern. Ich weise Dich vorzüglich auf Humes Buch, als das beste, was mir über diesen Gegenstand bekannt ist.

U.S. Identifies Vast Riches of Minerals in Afghanistan

Dort liegen scheinbar dermaßen viel Metalle und seltene Erden im Boden, dass es einfach nötig ist, dort Minen einzurichten. Schliesslich wollen wir Industrienationen fröhlich weiter rumprassen und massiv Rohstoffe verschwenden. Zumindest solange, bis billiger Ersatz da ist. Und was sind denn schon die paar Toten dort….

So sieht’s aus Landsleute, eure Kinder sterben für Konsum!

Deshalb will ich wissen können, welchen Herstellungsweg die Produkte genommen haben. Ich will einfach wissen, ob das Tantal in meinem Handy aus dem Kongo kommt unter anderem deswegen Menschen vergewaltigt und ermordet werden. Irgendwo muss ja mal die Verantwortung wieder ins Spiel kommen.

Ich sag ja immer: Kein Auto ist besser als ein Elektroauto. Davon können ja welche als Teilauto rumstehen. Wenn die Arbeit wieder ins Leben integriert wird, brauch man diese ganzen Autos nicht mehr, noch nicht mal um damit aus der Autostadt herauszufahren um im Grünen spazieren zu gehen. Dann geht man endlich wieder in der grünen Stadt spazieren und muss keine Asphaltschneisen wie die Leipziger Straße ertragen…unerträglich dieser Lärm und Feinstaub. *hust hust*

Zur Zeit benutzt mein Haushalt ja auch ein Auto….und hoffentlich fahren wir dieses Jahr weniger als 6000 km. Scheiss Bequemlichkeit…immer, aber manchmal hat man ja keine Wahl, wenn der Bus am Wochenende einen nicht mal mehr aufs Land bringt. Liebstadt in Sachsen war/ist z.B.  am Wochenende vom ÖPNV abgeschnitten.

via: fefe

Nachtrag:

• Multimilliarden-Schatz: USA finden riesige Rohstofflager in Afghanistan
• “Atemberaubende” Reserven: Afghanistan sitzt auf Billionen

Informationsfilm zum Thema »Virtuelles Wasser« from lisa st on Vimeo.

via: Animation zum Thema virtuelles Wasser

Gestern hab ich einen Podcast gehört der dies bestätigt:

Weniger ist mehr – Die Zukunft der Stadt in einem schrumpfenden Land

Um die Zukunft der Städte wird wieder heftig gestritten. Was soll abgerissen, was und wie neu aufgebaut werden? Die Herausforderungen für deutsche Kommunen in den nächsten Jahrzehnten sind gewaltig. Denn es gibt eine Renaissance der Stadt als Lebensraum. Immer mehr Menschen sehen seine Vorteile: Arbeitsplätze z. B., kurze Fahrwege, Bildungs- und Kultureinrichtungen, Betreuungsangebote im Alter usw. So will man wieder zurück vom Land in die Stadt, und deren Gesellschaft wird folglich älter, aber sie wird auch ärmer! Die Folgen zeichnen sich ab: immer mehr Leerstand, Verwahrlosung ganzer Quartiere, Verdrängung der wirtschaftlich Schwächsten in Randgebiete.

Audio-Datei herunterladen (derTag_20100517.mp3)

Weniger ist mehr – Die Zukunft der Stadt in einem schrumpfenden Land

Der Dresdner Neumarkt ist in diesem Podcast auch ein Thema und es wird erklärt, dass Architekten und Planer nach dem 2. Weltkrieg keine Anwohnerfreundlichen Räume deutschlandweit geschaffen haben, in denen man sich wohl fühlt. Ansonsten wird auch über Frankfurt/Main und China, Brasilia geredet.

Wer den Dresdner Postplatz verstehen will, sollte sich den Podcast mal antun.

Übrigens, es spricht auch der Herr Marg von Gerkan+Marg und Partner. Das waren die, die den Dresdnern erst eine Brücke und dann einen Tunnel am Waldschlößchen empfohlen haben. Ich schätze den Herrn für seine Ansichten sehr.

Schäuble: Wer redet da?

Westerwave: Ohoh..gar nicht erst hingucken. Superleyer ist amüsiert.

Schäuble ist baff und Guido weiss, dass das ne gute Rede war.

Und zu guter Letzt: Irgendwie scheint der Euro immer wertloser zu werden, wenn man sich den €-Preis pro Feinunze Gold anschaut. Wir Deutschen wissen ja, was in großen Krisen passiert: Goldzahn gegen Butter.

PIIGS-Schulden. Anklicken vergrößert!

Wo hab ich das Bild her? Gute Frage: Mein vorheriger Artikel «Zeitgeisterklärung» hat im Gelben Forum im täglichen  Nachrichtenüberblick seinen Platz gefunden. Von dort strömen nun massig Besucher hier ins Blog. Deshalb hab ich mich mal dort umgeschauen und die gute Infografik gefunden.

Noch was zur Grafik selber. Dieses griechische Schuldenspiel hätte man ganz galant eingrenzen können,  in dem man die blauen Griechen einfach mal abnabelt und kurzerhand die Drachme wieder einführt. Dann hätten die Griechen sich selbstbestimmt aus der Scheisse reiten müssen. Der Rest vom Euro wäre erstmal stabil geblieben. So ist es aber nicht gekommen.

Das Kasino kann weiterzocken und Linien im obigen Schaubild können sich verstärken, bis sie brechen. Guckt euch nur mal Spanien an! Das ganze schwächt den Euro und verringert den Abstand zwischen Euro und Dollar. Jetzt ratet mal wo die Ratingagenturen herkommen, aus dem Dollarraum. Die brauchen den Dollar und haben keinen Bock auf den dicken Euro. Schliesslich würde niemand mehr US-Staatsanleihen mehr kaufen (also den USA ihre Schulden finanzieren), wenn der Euro für Finanzinvestoren viel interessanter ist. Wäre ja blöd, wenn Obamas Finanzministerium sich nicht refinanzieren könnte.

Fazit: Wir tragen keine Eulen nach Athen, sondern nach Washington D.C.! Oder so ähnlich. Europas Bürger werten den Dollar auf (Europa verarmt sich auf das US-Niveau), indem europäische Regierungen das Geld der Europäer (ihrer Wähler) in ein Schuldenfass ohne Boden stecken, anstatt das Fass einfach zuzunageln und mit einem kleineren Fäßchen weiter zu machen.

Siehe auch

• Münchau – Auf dem Weg in die nächste Lüge
• HR2 Der Tag – Flächenbrand in Euroland – Die Schulden der anderen (mp3)

Am Ende gehen wir jeden Tag für eine gleichgeschaltete Finanzwelt arbeiten. Freiheit ist was anderes!

Zu guter Letzt: http://www.weissgarnix.de/2010/05/04/mein-erster-videoblog/

Nachtrag:

Ziel erfüllt, Euro runter - oder anders: Dollar rauf

Quelle: Stefan mag auch Bilder

Woher weht der Zeitgeist

Was bleibt von der “Postmoderne”?

Von Hans-Joachim Lenger

Vor kurzem noch war das Schlagwort der “Postmoderne” in aller Munde: Architektur, Kunst, Literatur und Philosophie schienen in eine neue Epoche eingetreten zu sein, modische Begriffe eines “anything goes” machten die Runde. Das Spielerische und Verspielte hatte Konjunktur, eine aller Realität enthobene Leichtigkeit sollte den Zeitgeist färben. Heute aber, in Zeiten der Krise, ist es, als schlüge die Gesellschaft auf harte Realitäten auf. Ist vom jüngsten Zeitgeist mehr geblieben als die Erinnerung an einen “Tanz auf dem Vulkan”? Oder nahm dieser Zeitgeist vorweg, was heute die Szene beherrscht: der ungedeckte Wechsel, die Luftbuchung, die Verschuldung ohne Sicherheiten? Was also bleibt von der “Postmoderne”? Professor Hans-Joachim Lenger, Philosoph und Medientheoretiker, gibt Antworten.

Prof. Dr. Hans-Joachim Lenger lehrt Philosophie an der Hochschule für Bildende Künste in Hamburg.

Ein Absatz aus dem Text:

Ende der 70er Jahre wurde der französische Philosoph Jean-François Lyotard von der kanadischen Regierung beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der Auskunft geben sollte über den Status des Wissens in den Gesellschaften der Gegenwart. Dieser Bericht erschien unter dem folgenreichen Titel „Das postmoderne Wissen“. Folgenreich – denn mit Lyotards Schrift hatte der Terminus der „Postmoderne“ eine Form gefunden, die für die weitere Auseinandersetzung verbindlich blieb bis heute. Nicht von ungefähr eröffnete Lyotard seine berühmte Untersuchung mit einem Hinweis auf die Kommunikation und die Kybernetik, die Informatik und den Computer. Die Folgen der informationstechnologischen Transformationen für das Wissen und die Kulturen, so argumentierte er, seien ebenso einschneidend wie weitreichend: so tiefgreifend, dass dem Terminus der Moderne der einer „Postmoderne“ entgegengesetzt werden müsse. Was immer nämlich unter den Bedingungen neuer digitaler Wissenstechnologien gesagt werden kann, müsse sich deren Bedingungen unterworfen haben. Und dies verändere die Situation tiefgreifend. Hatte sich die Moderne im Zeichen einer Schriftkultur entwickelt, in einer Ordnung des Buches, die mit Begriffen einer „Bildung“ einherging, so zerfällt sie mit dem Einbruch der neuen Informationstechnologien in ein informatisiertes „Datenbankwissen“.

Audio-Datei herunterladen (woher-weht-der-zeitgeist.6444m.mp3)
Download der Audiodatei vom SWR:  http://mp3-download.swr.de/swr2/aula/woher-weht-der-zeitgeist.6444m.mp3

Kopie der Audiodatei hier im Blog: woher-weht-der-zeitgeist.6444m.mp3
Kopie des Manuskriptes:  woher-weht-der-zeitgeist.6444m.pdf

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