Schlagwort-Archive: Schattenmeldeämter

Sächsische Grüne legen Gesetzesänderung zum opt-in-Datenschutz vor

Publiziert am 15. September 2008 von Stephan

Tief in den Weltnetzseiten (ich mag dieses denglische “Webseiten” einfach nicht) findet man den Antrag der grünen Landtagsfraktion zur Änderung des Sächsischen Meldegesetzes.

Zusammenfassend wird ein Systemwechsel von der Widerspruchslösung (opt-out) zur Einwilligunslösung (opt-in) gefordert. Sogar die einfache Melderegisterauskunft für …

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Fragen an den Dresdner Datenschutzbeauftragten

Publiziert am 15. September 2008 von Stephan

Am 29.8.08 habe ich dem Dresdner Datenschutzbeauftragten eine E-Mail mit 8 Fragen geschickt. Am 5.9.08 erhielt ich Antwort von der Sachbearbeiterin Müller. Das müsste die Person sein, die die Melderegisterauskunft und auch die Auskunftssperre der einfachen Melderegisterauskunft bearbeitet. Warum …

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Landesinnenministerien über Melderegisterauskünfte

Publiziert am 3. September 2008 von Stephan

Bei der taz gibt es ein PDF-Dokument, welches Antworten der Innenminister zum Thema Melderegisterauskünfte in sich trägt.

Link: http://blogs.taz.de/ctrl/files/2008/09/antworten-landesinnenminister.pdf

via: Netzpolitik

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Schattenmeldeämter und Melderecht in Dresden und Sachsen

Publiziert am 29. August 2008 von Stephan

Aufgrund von unrümlichen Vorgängen um die Schattenmeldeämter gebe ich hier mal einen kleinen Exkurs ins sächsische Meldegesetz mit allen Folgen. Weiter unten gehe ich auf das sächsische Kernmelderegister und die Situation in Dresden ein.

Das Sächsiches Meldegesetz kann man online …

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