Wenn Demokratie von oben versagt, wurzelt sie von unten

Gestern Abend trafen sich ein paar Menschen, um den Entwurf des Luftreinhalteplanes von Dresden zu diskutieren. Ich war dort, weil ich vorher das passende Stadtteil-Blog gelesen hatte. dieneustadt.de hat auf die Veranstaltung hingewiesen. Später veröffentliche ich dann auch die Videoaufzeichung.

Eine öffentliche Erörterung der Bevölkerungsbeteiligung ist im Verwaltungsverfahren nicht vorgesehen und somit wurde das Thema außerhalb der normalen Wege weiter diskutiert. Das Regierungspräsidium hat sich mit den ganzen Bürgereingaben in sein stilles Kämmerlein zurückgezogen und lässt die „zu Verwaltenden“ im dunklen sitzen.

Netterweise haben die Grünen das Thema (naturgemäß ihrer Farbe) nicht aus den Augen gelassen und eben diese Alternative angeboten. Die Fachvortragenden haben in ihren nicht zu langen Vorträgen eine gute Einführung für absolut Fachfremde gegeben.

Auf den Inhalt will ich nicht weiter eingehen, den beleuchte ich später hier oder an anderer Stelle.

Folgendes habe ich mitgenommen von dem Abend:

• Es gibt Interesse in der Bevölkerung, Diskussionsprozesse untereinander und mit der Verwaltung zu führen.
• Die Umweltzone wird wohl so nicht kommen.
• Das Thema“motorisierter Individualverkehr“ bleibt spannend und wird wohl in Zukunft noch stärker debattiert werden (müssen).
• Kommunalpolitiker haben teilweise keine Ahnung über neue Medien. Blogs sind unten teilweise noch unbekannt, während die Parteioberen schon lange bloggen. Da fehlt Wissens- und Erfahrungstransfer innerhalb der Partei.
• Es gibt Bier aus der Neustadt. Mehr Infos zur Mikrobrauerei bei obergaerig.de.
• Ich muss unbedingt mal ins Projekttheater auf der Louisenstr. 47 gehen. Dort kann demnächst seinen Eintritt selber wählen.
• Es gibt Leute die sind heiß auf Internet, haben aber Probleme mit der Arbeitsweise am PC.
• Verwaltungsinstitutionen machen nicht mehr, als im Gesetz steht.