Energie! Das war der Leitspruch von der Crew des Raumschiff Enterprise, wenn man sich irgendwo hin beamen wollte. Das selbe Wörtchen „Energie“ sorgt heute dafür, dass die Räder nicht stillstehen. Überall herrscht rege Tätigkeit und Mobilität, es wird produziert, was die Resourcen hergeben. Nebenbei betreiben wir (natürlich nicht alle) auch noch ein bisschen Umweltschutz, zum Beispiel durch eine Regulierung der atmosphärischen Emissionen.
Das Kyoto-Protokoll (pdf) von 1997 hat eine toll klingende Zielsetzung: Die Vertragsstaaten verpflichten sich, die Treibhausgasemissionen bis 2012 5,2 Prozent unter das Niveau von 1990 zu bringen. Damit dies gelingt, wurden verschiedene Maßnahmen beschlossen, eine davon ist der Emissionshandel.
Wenn man jedoch korrekt sein will, muss man sagen, dass nicht die Emissionen gehandelt werden, sondern die Rechte Emissionen zu erzeugen, deshalb heisst das ganze auch Emissionsrechtehandel. Grosse Energieerzeuger (Energieumwandler) und Industriebetriebe mit hohem Energiebedarf sind verpflichtet, Emissionszertifikate für die produzierten Treibhausgase zu besitzen. Da solche Zertifikate greifbar sind, hat man ein Steuerungsinstrument für Treibhausgasemissionen zur Hand.
In den letzten Tagen schallt Empörung durch den Pressewald, weil die deutsche Bundesregierung die Emissionsrechte für die in Deutschland ansässigen Energieerzeuger verschenkt. Laut diversen Stimmen haben diese Emissionsrechte einen Gegenwert von 5 bis 10 Mrd. Euro. Die Energieversorger sind sicherlich nicht blöde und haben diese „Ausgaben“ sicherlich in unsere Energiekosten mit eingerechnet und kassieren doppelt. Das würde ich ja auch machen, weil legitim.
Das Problem
Warum verschenkt die Bundesregierung diese Emissionsrechte? Auf den ersten Blick ist das ein Auslassen von einer Steuerungsmöglichkeit, doch glaube ich, dass die Rechte bewusst verschenkt werden. Der Grund liegt auf der Hand, das Kyoto-Protokoll ist nicht weltweit im Einsatz. Diverse Staaten haben es nicht unterschrieben. Treibhausgase wirken aber global. Warum also ein (lokales) Steuerungsinstrument einsetzen, wenn sich nicht alle daran beteiligen? Wenn man genau hinschaut, betrifft das Kyoto-Protokoll nur ungefähr die halbe Weltbevölkerung: China, Indien und die Entwicklungsländer sind davon ausgenommen. Hinzu kommt, dass die USA das Protokoll nicht durchsetzen will.
Also was soll die ganze Mühe? Wir regeln und debattieren hier fröhlich vor uns hin, während die Welt sich weiter dreht und eine Vielzahl konsumierter Produkte in in China oder anderswo hergestellt werden, wo Umweltschutz keinen stört. Wie so oft gilt: Aus den Augen aus dem Sinn. Vielleicht sollte man in Zukunft auf die Verpackungen chinesischer Produkte Bilder der dortigen Umweltzerstörung drucken, so ähnlich wie es mit den Sprüchen auf den Zigarettenschachteln in der EU schon heute der Fall ist.
In meinen Augen gibt es nur eine Lösung für das ganze Debakel: Die Rückkehr zu lokalen Märkten. Vor allem im Bereich der Energieversorgung wird das sicher spannend, da mein PC auch in Zukunft weiter laufen soll.
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